Gegen die Tricks der Giffey SPD – Berlin braucht eine neue APO

Mit 57,6% hat die Initiative Deutsche Wohnen & Co. enteignen im letzten
Jahr den Volksentscheid über die Vergesellschaftung der großen
Immobilienkonzerne gewonnen. Über eine Million Berlinerinnen und
Berliner haben sich dafür ausgesprochen und somit ein eindeutiges
Zeichen an die Politik gesandt. Ein eindeutiger Auftrag an die
Regierenden – möchte man meinen.

Doch statt sich an die Arbeit zu machen und ein entsprechendes Gesetz
auszuarbeiten, will der rot-grün-rote Senat unter Franziska Giffey die
Angelegenheit offensichtlich in irgendwelchen Kommissionen und
Hinterzimmern verschleppen.

Aus diesem Grund ist Michael Prütz sauer und wie gewohnt, macht er
seinem Ärger Luft. So geht es in der heutigen Folge darum, wie die SPD
den Volksentscheid Deutsche Wohnen & Co enteignen aushebeln will und
warum Widerstand dagegen notwendig ist. Mit anderen Worten: Wir brauchen
mal wieder eine richtig gute außerparlamentarische Opposition. Wir
brauchen eine neue APO!

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